Der Veggie Day der Grünen

Eine politische Analyse von Manfred Linz

Einführung

 

Im Wahlkampf für die Bundestagswahl 2013 haben Bündnis 90/Die Grünen in ihr Wahlprogramm den Vorschlag eines fleischlosen Wochentages, eines Veggie Days (VD), in öffentlichen Kantinen eingesetzt und dafür vehementen Widerspruch in den publizistischen und sozialen Medien erfahren. Die BILD-Zeitung eröffnete die hitzige Debatte mit der großflächigen Überschrift „Die Grünen wollen uns das Fleisch verbieten“. (5.8.2013)

 

In dieser Diskussion erfuhren die Grünen neben allerhand Zustimmung einen vielfachen Protest, ja einen Verriss ihres Planes. Die Partei selbst hat diese Ablehnung als einen der wichtigen Gründe für ihr schwaches Abschneiden bei der Wahl benannt. Sie musste einen Rückgang der Stimmen von 10,7 Prozent 2009 auf 8,4 Prozent 2013 hinnehmen. Diese Einbuße hat die Grünen so verschreckt, dass sie ihren Vorschlag eines Veggie Days mit einem Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz vom 21. – 23. November 2014 in Hamburg ausdrücklich zurückgenommen haben, und zwar unter dem Titel „Freiheit Grün Gestalten – emanzipatorisch und partizipativ, verantwortungsbewusst und solidarisch“: 

 

„Klar ist für uns, dass es Regulierung und Vorschriften braucht, aber auch freien Raum für neue Ideen und kreative Ansätze. Dabei wird es immer wieder nötig sein, in die individuellen Freiheiten und Interessen einzugreifen. Doch konzentrieren wir uns als Anwälte der BürgerInnen bei der notwendigen Regulierung darauf, die Strukturen zu verbessern. Im Lebensmittelbereich setzen wir also vor allem bei den ProduzentInnen an und nicht bei den KonsumentInnen. Ob jemand am Donnerstag Fleisch isst oder nicht, ist uns herzlich egal.“ (S. 3)

 

Wie berechtigt und wie notwendig ist diese Selbstkorrektur? War es der Vorschlag eines fleischlosen Kantinenessens pro Woche als solcher, der den Grünen die Stimmen gekostet hat? War es die Art und Weise, wie er formuliert war und kommuniziert wurde? Es lohnt sich, diesen politischen Vorstoß zu einer gesünderen Lebensweise genauer zu untersuchen.

 

Wahlkampf 

 

Sicher hat der Wahlkampf im Sommer 2013 dazu beigetragen die Diskussion anzuheizen. Man kann durchaus mit Peer Steinbrück urteilen: „Das ist doch wieder so eine Nebensächlichkeit, die jetzt hochgepustet wird. Als ob wir keine anderen Probleme hätten.“ (dpa 10.8.2013) Aber die Wahlverluste der Grünen zeigen an, wie solche Nebensachen Einfluss auf Wahlentscheidungen nehmen können, und auch, wie sie sich von politischen Wettbewerbern instrumentalisieren lassen. Jedenfalls haben die Wahlstrategen der konkurrierenden Parteien die Proteste nur zu gern auf ihre Mühlen geleitet. Sie werden überlegt haben, durch welche Art Kritik sie den Mitbewerber schwächen konnten. So kamen die Übertreibungen und Unwahrheiten zustande: der VD sei „Baustein für die grüne Bundes-Verbots-Republik“ (Hermann Gröhe, damals Generalsekretär der CDU); „Menschen ständig Vorschriften zu machen, ist nicht mein Verständnis von Freiheit und Liberalität“ (Rainer Brüderle, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion); eine „grüne Erziehungsdiktatur“ hielt Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer der Linken, den Grünen vor. (Siehe für alles: Fleischloser Tag, Spiegel online 5.8.2013


Aber der Wahlkampf erklärt das Misslingen des Vorstoßes nicht genug. Der Vorschlag eines VD, so wie er gemacht wurde, berührte  offenbar das Lebensgefühl vieler Bürgerinnen und Bürger und traf ihre Empfindlichkeiten. Darum ist es hilfreich, diesen Vorgang auf die Motive seiner Propagierung wie seiner Ablehnung hin zu untersuchen, und auch auf die Erkenntnisse, die aus ihm zu gewinnen sind.

 

Analyse I

 

Der Vorschlag eines Veggie Days, also eines Wochentages, an dem in öffentlichen Kantinen nur fleischlose Mahlzeiten angeboten werden, findet sich im Bundestagswahlprogramm 2013 der Grünen im Hauptabschnitt „Intakte Umwelt und gesunde Ernährung“ und dort im Unterabschnitt „Massentierhaltung – nein danke“. Massentierhaltung fördere Artensterben und Klimawandel, und der großflächige Anbau von Futtermitteln gefährde die Welternährung. Da die Konsumentscheidungen in Deutschland in der Welt prägend seien, sei mehr Verbraucheraufklärung zu den gesundheitlichen, sozialen und ökologischen Folgen des Fleischkonsums zu fordern. Dann folgen die beiden Sätze: „Öffentliche Kantinen sollen Vorreiterfunktionen übernehmen. Angebote von vegetarischen und veganen Gerichten und ein „Veggie Day“ sollen zum Standard werden.“ (S. 164) 


Zu beachten sind zwei Merkmale. Der Zusammenhang erweist die Einführung eines VD pro Woche klar als am Gemeinwohl orientiert – aus Gründen der Ökologie und der Sicherung der Welternährung. Aber das ist nicht die einzige Begründung. Vor dem gerade zitierten Satz steht die Aussage:

 

„Pro Kopf und Jahr essen wir Deutsche rund 60 Kilo Fleisch. Dieser hohe Fleischverbrauch birgt nicht nur gesundheitliche Risiken. Er erzwingt auch eine Massentierhaltung, die auf Mensch, Tiere und Umwelt keine Rücksicht nimmt. Deshalb fordern wir mehr Verbraucheraufklärung zu den gesundheitlichen, sozialen und ökologischen Folgen des Fleischkonsums.“

 

Der VD wird also auch mit der Förderung der Gesundheit begründet, eine Begründung, die sich nicht auf das Gemeinwohl bezieht, vielmehr auf die persönliche Lebensführung der Angesprochenen richtet und damit in eine ganz eigene Dimension führt. 

 

Ebenso lässt der Wortlaut offen, ob der VD als Vorschlag gemeint ist, den die öffentlichen Kantinen aufnehmen können oder auch nicht, oder ob er als verbindlich zu verstehen ist, so dass die Kantinen an diesem Tag der Woche ausschließlich fleischlose Gerichte anbieten sollen. Der Begriff Standard („...sollen zum Standard werden“) ist undeutlich. Er lässt sich sowohl als  eine Regel verstehen, von der es Ausnahmen geben kann, als auch als eine Verpflichtung, deren Einhaltung nicht freigestellt ist. In den Kommentaren zu diesem Vorstoß ist er mehrheitlich im zweiten Sinne aufgefasst worden. Und wenn in den Interviews der Führungsgruppe immer wieder betont wurde, alles sei freiwillig, niemand werde gezwungen, so hat dieses Versprechen faktisch sehr beschränkte Geltung, wenn im regelmäßig aufgesuchten Mittagstisch am Donnerstag nur vegetarische und vegane Gerichte angeboten werden.


Beide Bestimmungen, die gesundheitliche Komponente in der Begründung wie die Unklarheit bezüglich der verpflichtenden Geltung haben, wie die folgenden Reaktionen zeigen, den Protest angezündet oder doch  angefacht. 

 

Was gehört worden ist

 

Sicher haben die Klima schonenden, Gerechtigkeit fördernden, Gesundheit stärkenden Absichten der Grünen (sie alle sind im Wahlprogramm breit dargestellt) einen Teil der Angesprochenen erreicht ­­– dafür gibt es hinreichend Zustimmung in den Kommentaren. Aber ebenso viele oder noch mehr haben nicht gehört, dass der hohe Fleischkonsum Deutschlands zum Hunger in der Welt beiträgt, dass er durch die Beförderung des Klimawandels unsere eigenen Lebensgrundlagen gefährdet, und dass um dieser Einsicht willen der Fleischverzehr von 60 kg pro Kopf und Jahr verringert werden soll. Sie haben ganz etwas anderes gehört: Die Grünen wollen mit Hilfe staatlicher Verfügung die Bürgerinnen und Bürger auf das, was diese Partei als eine gesunde Lebensweise versteht, verpflichten.

 

Der Bezug auf die eigene Gesundheit der Angesprochenen und die Unklarheit über den Verpflichtungsgrad des VDs werden zum beherrschenden Thema des Widerspruches in den sozialen Medien. Etwa so (ich fasse die Aussagen zusammen):


Da haben die Grünen ja wieder mal erfolgreich ihr Image der Oberlehrer-Partei verteidigt! – Wie immer, die Grünen wollen mit ihrem Sendungsbewusstsein die Gesellschaft verändern. – Die Grünen wollen bis in unser aller Esszimmer hineinregieren. Nein, das ist nun mal nicht die Aufgabe der Politik, sondern anmaßendes Gehabe und Vorschriftsdünkel. – Typischer Fall von Volkspädagogik – Einen paternalistischen Staat will zum Glück nur eine radikale Minderheit, der Rest der Bundesbürger ist für Aufklärung und Eigenverantwortung. – Soll doch jeder selbst entscheiden was er isst und was nicht. Ich bin auch allgemein kein Freund der staatlichen Bevormundung. –  Warum sollte es die Aufgabe des Staates sein, einen Ernährungsplan für die Bürger aufzustellen? – Ich lebe vegan, will aber keinen anderen bestimmen, was er oder sie zu Essen hat. – Auf der einen Seite das Geschwätz vom mündigen Bürger, auf der anderen Seite diese unendliche Regulierungswut! – An sich ist die Idee ja gar nicht mal so schlecht. Allerdings stößt mir das Fleisch "verbieten" doch sehr sauer auf. Bevormundung mag niemand. – Es gibt in allen Kantinen schon jetzt auch vegetarische Mahlzeiten, da kann sich jeder Esser selbst entscheiden was er isst. – Dass man sich in den meisten Kantinen ohnehin bereits TÄGLICH vegetarisch ernähren kann, wenn man das möchte, entlarvt die Intention als zwangserzieherische Maßnahme. ­– Ich werde am 22. September Fleisch wählen. Hört endlich auf, uns zu bevormunden, wir sind erwachsen und volljährig. ­– Wehret den Anfängen!

 

(Zusammenstellung aus Spiegel online 5.8.2013 „Fleischloser Tag: Heftiger Widerstand gegen ‚Veggie Day’“ und ZEIT online 7.8.13 „Grün essen ja, aber ohne die Grünen“ mit jeweils mehreren hundert Kommentaren.)

 

Analyse II

 

Zunächst entsteht ja Verwunderung über die harschen Reaktionen auf einen so wohlmeinenden Vorschlag, der zudem inmitten der zentralen politischen Konflikte jenes Wahljahres 2013 kaum mehr als eine Randbemerkung erscheint. Aber bei näherem Zusehen zeigt sich: Die Ankündigung eines als verpflichtend empfundenen fleischfreien Tages trifft einen Nerv. Dabei geraten die am Gemeinwohl orientierten Begründungen in den Hintergrund. Den ganzen Vordergrund beherrscht bei vielen die Reaktion auf die Gesundheitsfürsorge des Staates.


Der entscheidende Stein des Anstoßes ist also die gesundheitliche Begründung des VD. Die Rebellierenden werden sie von Anfang an weit stärker auf sich bezogen haben als die von ihnen erwartete Mitverantwortung für den Klimaschutz und den Kampf gegen den Welthunger, weil der Speisezettel ihren Alltag unmittelbar betrifft. Und hier entsteht das Gefühl, es sei nicht die Aufgabe des Staates, die Gesundheit seiner Bürgerinnen und Bürger mit Vorschriften zu optimieren. In einem ohnehin stark reglementierten Alltag ruft der Eingriff des Staates in das persönliche Leben Widerstand hervor, gerade wenn er mit besserer Einsicht in das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger begründet wird. Er wird als Bevormundung erlebt. Die Wahlbürger wollen als Erwachsene angesprochen werden, die ihre Lebensweise selbst bestimmen, sie wollen auch, so lässt sich sagen, das Recht behalten, ihre Gesundheit zu schädigen. 


Das Rauchverbot in öffentlichen Räumen, dem ein eigener Beitrag gewidmet sein wird, ist hierfür eine aussagekräftige Entsprechung. Ein solches Verbot war nicht zu erreichen,  so lange die Begründung lautete, dass Rauchen die Raucher schädigt. Das sei deren eigene Sache, hieß das Gegenargument. Durchsetzbar wurde es erst, als die Erkenntnisse über die Schädlichkeit des Passivrauchens unübersehbar wurden. Dass Berufstätige an ihren Arbeitsplätzen, Teilnehmende in Konferenzen, Mitreisende in Bahnhöfen und öffentlichen Verkehrsmitteln geschädigt werden,  war nicht länger hinnehmbar. Weil das private Rauchen das Gemeinwohl beeinträchtigt, mussten Raucher hinnehmen, in ihrer Freiheit zu rauchen eingeschränkt zu werden. Und nur darum blieb der öffentliche Aufschrei aus.


Hinzu kommt: Die Unklarheit über den Verpflichtungsgrad des VD hat die Unzufriedenheit über den geplanten Eingriff des Staates verstärkt. Der VD erscheint in den Kommentaren als das Trojanische Pferd, mit dem der Staat weitere Reglementierungen in die Gesellschaft einschmuggeln will. Das Ärgernis entstand also auch, weil das Wahlprogramm fleischlose Gerichte nicht als ein zusätzliches Angebot einführt sondern als die an diesem Tag allein verfügbare Wahl. Wäre der VD als ein Angebot von vegetarischen oder veganen Speisen neben anderen vorgeschlagen worden, hätte es wohl keinen Protest gegeben. Die zusätzliche Auswahl wäre im Gegenteil gern oder doch klaglos angenommen worden – vermutlich sogar als tägliches Gericht.

Auch ist der Vorschlag vielen als überholt weil längst erfüllt erschienen. Gerade viele öffentliche Kantinen hatten auch 2013 schon fleischlose Gerichte als Regelangebot. Zudem gab es kaum eine Tagung, die nicht schon in der Einladung auch vegetarische und vegane Mahlzeiten ankreuzen ließ. Das Wahlprogramm der Partei scheint in diesem Punkt hinter der Einsicht der Bevölkerung zurückzubleiben.

 

Mögliche Einsichten

 

Vorab: Den Grünen zu empfehlen, die Hände ganz von so etwas wie einem VD  zu lassen, hieße darauf zu verzichten, die Wahlbürger und -bürgerinnen auf die notwendige Verringerung des Fleischverzehrs unmittelbar anzusprechen. Deren Einsicht wie deren Mitwirkung ist dabei aber unverzichtbar. Der Widerruf der Bundesdelegiertenkonferenz vom November 2014 erscheint mir darum unnötig und mutlos. Aber was dann?

 

Der Staat als Vormund ist unerwünscht, verordnetes Wohlergehen wird abgewiesen. Bei Suffizienzpolitiken muss sichtbar werden, dass es um den Schutz der Gemeingüter geht. Jedenfalls mit seiner Lebensstil-Begründung wird der verpflichtende Veggie Day als unstatthafter Eingriff des Staates in die Privatsphäre erlebt.  Robert Habeck, Minister für Energiewende und Landwirtschaft in Schleswig-Holstein, zur Veggie- Day-Debatte: „Das war ihr Problem, dass wir über moralische Erziehung geredet haben statt über politische Rahmenstellungen. Wir Grünen müsse das Politische, das Strukturelle herausarbeiten und ändern...“ (Interview „Das hat der liebe Gott so nicht gewollt“ FAZ 3.3.2015) Nun hat es an den „politischen Rahmenstellungen“ im Wahlprogramm der Grünen ja nicht gefehlt. Nur hat das Moralische, oder besser das Erzieherische, sie unbeabsichtigt überwuchert. 

 

Was wären die Alternativen? 


Entweder: Ein VD, mit dem Klimaschutz und dem Kampf gegen den Welthunger begründet und als freies Angebot für einen Wochentag vorgeschlagen, hätte keinen Widerstand erregt. Aber hätte er viel bewegt? Die Verfasser des Wahlprogramms werden daran gezweifelt und darum den Vorschlag zugespitzt haben. 

Oder: Ein VD, ausschließlich mit dem Klimaschutz und dem Kampf gegen den Welthunger begründet, also ohne einen Ratschlag zum Lebensstil, und dann als klare Verpflichtung für öffentliche Kantinen, auf Fleischgerichte am Donnerstag zu verzichten – welche Reaktionen hätte er hervorgerufen? Jedenfalls nicht den Vorwurf der Bevormundung. Vielleicht hätte er einen produktiven Streit über die Ursachen der gegenwärtigen Gefährdungen entzündet. Aber die Grünen hatten den Aufruhr in Erinnerung, den 1998 ihre Forderung erregte, den Benzinpreis nach und nach auf 5 DM zu erhöhen. Nun hat seit dieser Zeit die ökologische Einsicht in der Bevölkerung deutlich zugenommen – aber schon genug, um heute bereits eine Verpflichtung zu fleischlosem Kantinenessen am Donnerstag  akzeptierbar zu machen? Der Zweifel daran wird diese Alternative verhindert haben, und er ist verständlich.

 

Schließlich: Ein VD, wiederum ausschließlich mit dem Klimaschutz und dem Kampf gegen den Welthunger begründet, nicht als einzige Wahl sondern als Angebot verpflichtend gemacht – ein solches Vorhaben wäre wohl den Zielen der Grünen am nächsten gekommen, ohne nennenswerten Widerstand zu erregen. Die hier angestellten Überlegungen legen nahe, dass die Grünen am besten damit gefahren wären, sich für ein verpflichtendes Angebot einzusetzen, das dann sogar für jeden Wochentag gelten könnte und heute bereits in vielen Kantinen praktiziert wird. Schon eingeführte Praxis wäre so vervollständigt, verbindlich gemacht und mit einer das Gemeinwohl einschärfenden Begründung verbunden worden. Ein solcher VD hätte – so ist zu hoffen – das Bewusstsein wachsen lassen, dass der Fleischverzehr dringend verringert werden muss, auf längere Sicht wohl auch durch eine Fleischsteuer.

 

 

IWE Berlin, 15.07.2015

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